Akteneinsichtsausschuss „Hessentag“

Iris Walters: „Unter meinem Vorsitz werden alle Emotionen bzgl. des Hessentages keine Rolle mehr spielen. Dieser Ausschuss muss und wird nur sach- und faktenorientiert arbeiten. Ich bitte alle Ausschussmitglieder dies bei ihrer Mitarbeit zu berücksichtigen und zum Wohle aller Pfungstädter um einen zielorientierten Einsatz.

Unser Bürgermeister hat mir und somit dem Ausschuss klar signalisiert, alles was wir an Unterlagen und Hintergrundwissen benötigen ohne Einschränkungen zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss hat um externen Rechtsbeistand aufgrund der Wahrscheinlichkeit, dass wir auf eine Fülle komplexer Vorgänge und Verträge treffen werden, gebeten. Dazu hat der Akteneinsichtsausschuss eine gemeinsame Beschlussvorlage in der StaVo am 18.12.23 eingebracht. Die Stadtverordnetenversammlung hat diesem mehrheitlich zugestimmt. Vielen Dank an dieser Stelle allen Fraktionen“, so die Ausschussvorsitzende.

Der Ausschuss tagt wieder am 24.01.24 um 19 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich.

Bürgermeister Koch sicherte in einem ersten Gespräch der frisch gewählten Vorsitzenden seine Unterstützung zu. Aus Sicht des Bürgermeisters kann es nur gemeinsam im Zusammenspiel zwischen Kommunalpolitik und Ausschuss gelingen, die Ereignisse, die am Ende zu einer Verdreifachung des städtischen Defizits geführt haben, möglichst sachgerecht aufzuarbeiten. 

Patrick Koch: „Letztendlich haben wir ein finanzielles Hessentagsergebnis, das niemand so gewollt hat und ganz gewiss niemand aus der Stadtverwaltung absichtlich so herbeiführte. Ich habe bereits in der Stadtverordnetenversammlung dargestellt, dass angesichts dieses Defizits offensichtlich seitens der Hessentagsorganisation im Rückblick schon deshalb nicht alles gut gelaufen sein kann. Als Chef der Verwaltung kann und will ich mich hier auch nicht der Mitverantwortung entziehen und selbstverständlich werden wir uns hier sachlicher Kritik stellen.“

Aus Sicht des Bürgermeisters sind die Gründe die für das Defizit sorgten vielfältig und nicht an einem Punkt oder gar an einer Person festzumachen. Der Umstand, dass drei Hessentage zuvor abgesagt wurden und damit Erfahrungen fehlten, ist dabei ebenso mitentscheidend gewesen, wie die durch Corona, Ukrainekrieg und Inflation mehr als deutlich spürbaren Kostensteigerungen. Auch hat sich gezeigt, dass das Konzept des Landes Hessen, den Hessentagsstädten alleine die Organisation zu überlassen, genauso optimiert und überdacht werden sollte, wie die Finanzausstattung für die Kernmodule insgesamt.

 „Auch war es im Nachhinein sicher nicht glücklich, das Kostencontrolling dem externen Dienstleister komplett zu überlassen. Vieles würden wir ganz gewiss heute anders und sicher auch besser machen – hinterher ist man stets klüger. Hier die Hintergründe und Verantwortlichkeiten herauszuarbeiten ist nun die Aufgabe des Ausschusses, der selbstverständlich von der Stadtverwaltung in gebotenem Maße unterstützt wird“, so der Bürgermeister.