Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
Teil A:
1. Mitteilungen
1.1 Stadtverordnetenvorsteher
1.2 Bürgermeister
1.3 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
1.4 Antrags- und Beschlussverfolgung
2. Berichte der Verbandsvertretungen
3. Ausschusssitzungen
3.1 Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 7.1.25, 21.1.25 und 3.2.25
3.2 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 23.1.25
4. Übertragung des Erbbaurechts in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 7, Flurstück 273/17 und 273/33 (Garage), Büchnerweg 41 c mit 205 qm
5. Finanzbericht 01.01.2024-31.10.2024
Teil B:
6. Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Teilbereichsbezogene Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Bebauungsplans „Nahversorger Süd“
hier: Feststellungsbeschluss für die teilbereichsbezogene Änderung des Flächennutzugsplans
7. Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplanes „Nahversorger Süd“ in der Gemarkung Pfungstadt
hier: Satzungsbeschluss des Bebauungsplans nach §10 BauGB
8. *Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplans „Pfungstädter Stadtgärten – Alte Brauerei“ in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 1, 7 mit teilbereichsbezogener Änderung und Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans
hier: Beschluss des Städtebaulichen Vertrags gem. §11 Baugesetzbuch (BauGB)
9. Wahl von Vertreter*innen und Stellvertreter*innen für die ZAW Verbandsversammlung (1 Vertreter*innen und 2 Stellvertreter*innen)
10. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung;
hier: Änderung in §6, Übernahme aus der Entschädigungssatzung
11. Änderung § 4 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Pfungstadt
Antrag aus dem Magistrat
12. Anpassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Pfungstadt vom 09.02.2015
Antrag der UBP vom 22.01.2025
Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
13. Tenniszentrum Pfungstadt gGmbH - Stille Gesellschaft gem. § 230 ff. HGB
14. Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung von Großbatteriespeicher-Anlagen in Pfungstadt
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 23.01.2025
15. Ernennungen gem. § 8 (2) der Hauptsatzung:
Hier:
Ernennung von Frau Marion Fissel zur Ehrenstadtverordneten
Ernennung von Herrn Friedrich Herrmann zum Ehrenmitglied der Kulturkommission
*Die DS 8/2025 befindet sich vorbehaltlich der Zustimmung des Magistrats auf der Tagesordnung.
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Oliver Hegemann
- Stadtverordnetenvorsteher -
Die Veröffentlichung erfolgt am 27.01.2025 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 27.01.2025 im Darmstädter Echo hingewiesen.