Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Tagesordnung

Teil A:

1.          Mitteilungen

1.1      Stadtverordnetenvorsteher

1.2      Bürgermeister

1.3      Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4      Antrags- und Beschlussverfolgung

2.          Berichte der Verbandsvertretungen

3.          Ausschusssitzungen

3.1      Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 16.01.2024

3.2      Ausschuss für Sport, Soziales und Kultur am 23.01.2024

3.3      Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 18.01.2024 gemeinsam mit dem Haupt-, Finanz-              und Wirtschaftsausschuss

3.4      Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 18.01.2024, einzelne Punkte gemeinsam mit dem              Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt

3.5      Akteneinsichtsausschuss Hessentag am 24.01.2024

4.           Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt Aufstellung des Bebauungsplanes „Zwischen             Westumgehung und B426“ in der Gemarkung Pfungstadt, Flur Nr. 3 sowie              teilbereichsbezogener Änderung und Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes

             hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung        des Bebauungsplanes;

             b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Änderung des              rechtswirksamen Flächennutzungsplanes und Durchführung im Parallelverfahren gemäß § 8     Abs. 3 BauGB mit dem Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan;

             c) Anerkennung der vorgelegten Vorentwürfe für die Bauleitplanungen zur Durchführung der        frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und

             sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.

5.          Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt Beschluss zum weiteren Vorgehen in der Drucksache    1/2020, 1.Ergänzung

             Hier: Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 44 „Tierheim und    Tierzuchtanlage“, Anfrage des „Verein für Deutsche Schäferhunde“ […] zur Schaffung der    planungsrechtlichen Zulässigkeit einer bestehenden Nutzung Änderung aus dem Magistrat

6.           Ergänzungsvertrag zum bestehenden Betriebsvertrag der evangelischen Kirchengemeinde              Pfungstadt

Teil B:

7.           Wiederwahl von Ortsgerichtsschöffen  

8.           Widerspruch des Bürgermeisters zur DS 164/2023 1.Erg.

9.          Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet   Pfungstadt

             Nordost“ in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 48 mit teilbereichsbezogener Änderung und     Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes

             Hier: Behandlung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen aus der             frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und          sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 1 BauGB

10.        Bahnhofstraße Tempo 30 Antrag der FDP vom 16.11.2023

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 23.01.2024 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 22.01.2024 im Darmstädter Echo hingewiesen.