Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Tagesordnung

Teil A:

1.         Ernennung des Stadtrates Jürgen Lilge zum Ehrenstadtrat

2.         Mitteilungen

2.1        Stadtverordnetenvorsteher

2.2        Bürgermeister

2.3        Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

2.4        Antrags- und Beschlussverfolgung

3.         Berichte der Verbandsvertretungen

4.         Ausschusssitzungen

4.1        Akteneinsichtsausschuss Hessentag am 23.04.2024

4.2        Gemeinsame Sitzung des Haupt- Finanz- und Wirtschaftsausschusses und dem Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 07.05.2024

4.3        Ausschuss Soziales, Sport und Kultur am 15.05.2024

4.4        Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 16.05.2024

5.         Erlass einer Katzenschutzverordnung 46/2024

6.         Verlängerung des Erbbaurechtes Gemarkung Pfungstadt; Flur 55, Flurstück 20, Bergstr. 180, 64319 Pfungstadt mit 3.041 qm - Änderung aus dem Magistrat

7.         Höherstufung von Erzieher*innen von TVÖD SuE 8a auf TVÖD SuE 8b und pädagogische Fachkräfte entsprechend Antrag der FGL vom 10.10.2022

8.         Zahlung einer "Belastungszulage" für Kita Erzieher*innen gemäß TVöD § 19 e

            Antrag der B90/GRÜNEN vom 13.11.2023

Teil B:

9.         Steuersatzung 2024 der Stadt Pfungstadt 42/2024

9.1        Steuersatzung 2024 der Stadt Pfungstadt Änderung aus der HFW-Sitzung am 16.05.2024

10.        Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

            Investitionsprogramm für die Planjahre 2024 bis 2027

11.        Aufhebung Beschluss 70/2022

            Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/ Die Grünen, SPD und FDP

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 20.05.2024 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 20.05.2024 im Darmstädter Echo hingewiesen.