Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Tagesordnung

Teil A:

1.       Ernennung, Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Stadtrats

2.       Mitteilungen

2.1     Stadtverordnetenvorsteher

2.2     Bürgermeister

2.3     Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

2.4     Antrags- und Beschlussverfolgung

3.       Berichte der Verbandsvertretungen

4.       Ausschusssitzungen

4.1     Akteneinsichtsausschuss Hessentag am 15.02.2024

4.2     Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 20.02.2024 und 22.02.2024, am 22.02. 

          gemeinsam mit dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss

4.3     Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 21.02.2024

4.4     Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 22.02.2024, Punkt 1 gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadt-

          planung, Bauen und Immobilienmanagement

5.       Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

          Aufstellung des Bebauungsplans „Bergstraße“ in der Gemarkung Pfungstadt und Durchführung im 

          beschleunigten Verfahren

          hier:

          Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) über die Einleitung eines Aufstellungsverfahrens für einen 

          Bebauungsplan mit der Bezeichnung „Bergstraße“ (Aufstellungsbeschluss) sowie Beschluss über die 

          Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB.

          Beschlussfassung zur Durchführung der vorliegenden Bauleitplanung auf dieser planerischen Grundlage.

6.       Finanzbericht 01.01.2023-31.10.2023

7.       Windelsäcke

          Änderungsantrag der SPD vom 21.02.2024

8.       gemeinsame Resolution der Standortkommunen eines teo-Marktes

Teil B:

9.       Widerspruch des Bürgermeisters zur DS 164/2023 1. Ergänzung

10.     Sanierung Sporthalle der Stadt Pfungstadt im Ortsteil Eschollbrücken

          Antrag aus der Gebäudekommission

          Änderungen aus dem Magistrat

11.     Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Situation von den pädagogischen Fachkräften in den Kitas

          Änderungen aus dem Magistrat

11.1   Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Situation von den pädagogischen Fachkräften in den Kitas

12.     Kita Gebühren

          Antrag der FDP vom 16.11.2023

13.     Städtepartnerschaft mit der Stadt Neustadt - Duttweiler

          Änderungen aus dem Magistrat

14.    Resolutionsantrag: Sonntagsöffnung automatisierte Kleinsupermärkte

         Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2024

Nichtöffentlicher Sitzungsteil:

15.   Übertragung des Erbbaurechts in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 46, Flurstück 292/1 Am Waldrand 12 mit 

        602 qm

        Änderungen aus dem Magistrat

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 19.02.2024 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am19.02.2024 im Darmstädter Echo hingewiesen.