Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Tagesordnung

Teil A:

1.         Mitteilungen

1.1        Stadtverordnetenvorsteher

1.2        Bürgermeister

1.3        Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4        Antrags- und Beschlussverfolgung

2.         Berichte der Verbandsvertretungen

3.         Ausschusssitzungen

3.1        Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 3.12.2024 und 10.12.2024

3.2        Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 4.12.2024

3.3        Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 5.12.2024 und 16.12.2024

4.         Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

            Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Christian-Meid-Straße“ in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 5

            Hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des Bebauungsplanes und Durchführung des Bauleitverfahrens gemäß §13a BauGB;

            b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes und Durchführung im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB mit dem Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan

5.         Verkauf bebautes Grundstück Eicher Hauptstraße 10

            Änderung aus dem Magistrat

6.         Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)

7.         Änderung der Entwässerungssatzung

8.         Information der Stadtverordnetenversammlung nach § 112 Abs. 5 HGO Jahresabschluss 2023

9.         *Kenntnisnahme der Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht für die Haushaltssatzung 2024

10.        *Kenntnisnahme der redaktionellen Änderung der Hebesatzsatzung für das Jahr 2025

11.        Ärztliche Versorgungssituation in Pfungstadt

            Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2017

            Ergänzung durch den Stadtverordneten Edelmann vom 04.12.2017

Teil B: 

12.        Entschädigungssatzung der Stadt Pfungstadt

Hier: Änderung

13.        Stellplatzsatzung der Stadt Pfungstadt

            Hier: Satzungsbeschluss einer neuen Stellplatzsatzung

Nichtöffentlicher Sitzungsteil:

14.        SEG Verwaltungs Gmbh-Widerruf der Bestellung der Geschäftsführer

Antrag der FGL vom 04.09.2023

15.        Strategische Neuaufstellung SEG

Antrag der SPD vom 6.11.2024

*Die DS 190/2024 und 192/2024 sind unter Vorbehalt der Zustimmung des Magistrats auf der Tagesordnung.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 09.12.2024 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 09.12.2024 im Darmstädter Echo hingewiesen.