Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Tagesordnung

Teil A:

1.         Mitteilungen

1.1        Stadtverordnetenvorsteher

1.2        Bürgermeister

1.3        Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4        Antrags- und Beschlussverfolgung

2.         Berichte der Verbandsvertretungen

3.         Ausschusssitzungen

3.1        Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 02.05.2023

3.2        Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 03.05.2023

3.3        Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 10.05.2023

3.4        Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 25.04.2023, 03.05.2023 und 03.05.2023

4.         Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen im Teilhaushalt 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

5.         Absichtserklärung zur Errichtung eines tegut...teo Marktes in Eschollbrücken

Teil B:

6.         Wiederwahl des Ortsgerichtsvorsteher für das Ortsgericht Pfungstadt II (Hahn)

7.         Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Amtsgerichtsbezirk Darmstadt für die Wahlperiode 2024 – 2028

            Hier: Aufstellung der Vorschlagsliste

8.         Bebauungsplan Grüner Weg

            Antrag der FDP vom 13.02.2023

9.         Mobilitätsfläche Bahnhofsspitze

            Antrag der B90/GRÜNEN vom 19.10.2022

            Änderungsantrag der Stv. Seeger aus der SBI-Sitzung vom 02.05.2023

10.        Beschluss über Satzung für die Bestellung und die Aufgaben eines Inklusionsbeauftragten der 

             Stadt Pfungstadt Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2023

10.1      Beschluss über Satzung für die Bestellung und die Aufgaben eines Inklusionsbeauftragten der 

             Stadt Pfungstadt

             Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2023

             Änderungsantrag des Stv. Dr. Kramer aus der HFW-Sitzung vom 03.05.2023

11.        Attraktivitätssteigerung der Stadtverwaltung als Arbeitsgeber 

             Antrag der UBP vom 26.01.2023

12.        Inflationsausgleichsprämie für städtische Mitarbeitende 

             Antrag der B90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 15.02.2023

13.        Gleichstellungsbeauftragte für Pfungstadt weiterhin hauptamtlich

             Antrag der B90/GRÜNEN vom 18.03.2023

14.        Zentrale Plakatwände für Wahlwerbung

             Antrag der B90/GRÜNE vom 18.03.2023

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 08.05.2023 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 08.05.2023 im Darmstädter Echo hingewiesen.