Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Tagesordnung

Teil A:

1.          Ernennung des Stadtrates Jürgen Lilge zum Ehrenstadtrat

2.          Mitteilungen

2.1      Stadtverordnetenvorsteher

2.2      Bürgermeister

2.3      Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

2.4      Antrags- und Beschlussverfolgung

3.          Berichte der Verbandsvertretungen

4.          Ausschusssitzungen

4.1      Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 19.03.2024

   4.2      Akteneinsichtsausschuss Kirchmühle am 21.03.2024

4.3      Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 21.03.2024

   4.4      Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 27.03.2024

5.          Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Sudetenstraße“ in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 4

              Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des Bebauungsplanes und Durchführung des Aufstellungsverfahrens gemäß §13a BauGB

6.           Stellungnahme der Stadt Pfungstadt im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim zur Parlamentarische Befassung durch den Deutschen Bundestag

7.           Kenntnisnahme der Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht für die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023

Teil B:

8.           Kenntnisnahme der Ergebnisse des Akteneinsichtsausschusses Kirchmühle

hier: Abschlussbericht und Minderheitenbericht des Stv. Wittig

9.          Öffentlicher Personennahverkehr; Buslinie PE

10.        Zentrale Plakatwände für Wahlwerbung

              Antrag der B90/GRÜNE vom 18.03.2023

11.        Chaim Weizmannstraße als Straßenname für die Benennung einer neuer Straße

              Antrag der B90/GRÜNEN vom 19.02.2024

Nichtöffentlicher Sitzungsteil:

12.        Übertragung des Erbbaurechts sowie Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 44, Flurstück 8/1, Robert-Bosch-Straße 16 mit 2.998 qm

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 08.04.2024 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 09.04.2024 im Darmstädter Echo hingewiesen.