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Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
Teil A:
1. Mitteilungen
1.1 Stadtverordnetenvorsteher
1.2 Bürgermeister
1.3 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
1.4 Antrags- und Beschlussverfolgung
2. Berichte der Verbandsvertretungen
3. Ausschusssitzungen
3.1 Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 25.06.2024
3.2 Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 26.06.2024
3.3 Akteneinsichtsausschuss Hessentag am 27.06.2024
3.4 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 27.06.2024
4. Bahnhofstraße Tempo 30
Antrag der FDP vom 16.11.2023
5. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Sudetenstraße“ in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 4
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des
Bebauungsplanes und Durchführung des Aufstellungsverfahrens gemäß §13a BauGB
6. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplanes „Tierheim und Tierzuchtanlage“, 1. Änderung in der Gemarkung Pfungstadt,
Flur 30 sowie teilbereichsbezogene Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des
Bebauungsplanes;
b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Änderung des
rechtswirksamen Flächennutzungsplanes und Durchführung im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3
BauGB mit dem Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan;
c) Anerkennung der vorgelegten Vorentwürfe für die Bauleitplanungen zur Durchführung der frühzeitigen
Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.
7. Gebührensatzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Pfungstadt
8. Änderung zur Entschädigungssatzung
Änderung aus dem Magistrat
9. Verkauf bebautes Grundstück Hillebergstraße 46, Pfungstadt
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 27.06.2024
10. Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
11. Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder vom vollendeten 1. Lebensjahr bis zum
Schuleintritt in der Stadt Pfungstadt
12. Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat sowie Stadtelternvertretung
für die Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Pfungstadt
13. Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder vom vollendeten
1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt der Stadt Pfungstadt
Änderungsantrag der Fraktionen FGL, SPD und UBP aus der SSK-Sitzung vom 26.6.2024
Teil B:
14. Anhörungsverfahren vor Planfeststellung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Neubaustrecke
Frankfurt-Mannheim
15. Stellungnahme der Stadt Pfungstadt zur Lärm- und Umweltproblematik an der A 5 und A 67 im Zuge der
Planungen des DB-Projekts Neubaustrecke Frankfurt–Mannheim
16. Errichtung Obdachlosenunterkunft gem. § 34 BauGB
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B90/GRÜNEN, FW, SPD und UBP
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Oliver Hegemann
- Stadtverordnetenvorsteher -
Die Veröffentlichung erfolgt am 01.07.2024 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 01.07.2024 im Darmstädter Echo hingewiesen.