Neues aus dem Rathaus

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Am Montag, den 04.12.2023 findet um 19:00 Uhr eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Sitzungsort ist das Mühlbergheim, Kantstraße 21.

Die Tagesordnung setzt sich wie folgt zusammen:

27. November 2023  

Tagesordnung

Teil A:

1.         Mitteilungen

1.1     Stadtverordnetenvorsteher

1.2     Bürgermeister

1.3     Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4     Antrags- und Beschlussverfolgung

2.         Berichte der Verbandsvertretungen

3.         Ausschusssitzungen

3.1     Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 18.10.2023

3.2     gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement,

          Klimaschutz und Umwelt

          und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 19.10.2023

3.3     Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 8.11.2023

3.4     Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 16.11.2023

4.         Beschluss zur Einleitung einer vereinfachten Flurbereinigung nach § 86 FlurbG zur Umsetzung der Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie

5.         Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum teilweisen Ausgleich des Defizits im Zusammenhang mit der Ausrichtung des Hessentags 2023 - Abschlagszahlung

6.         Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSch)

7.         Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung einzelner Aufgaben durch die Stadt Pfungstadt für den Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung für den Landkreis Darmstadt-Dieburg (ZAW)

 

Teil B:

8.         Besetzung Kommission für Katastrophenvorsorge

9.         1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit Anlagen

10.        Beschluss über Satzung für die Bestellung und die Aufgaben eines Inklusionsbeauftragten der Stadt Pfungstadt

Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2023

Änderungsantrag des Stv. Dr. Kramer aus der HFW-Sitzung vom 03.05.2023

11.        Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungsverordnung für Katzen

Antrag der CDU vom 30.10.2023

12.        Höherstufung von Erzieher*innen von TVÖD SuE 8a auf TVÖD SuE 8b und pädagogische Fachkräfte entsprechend

Antrag der FGL vom 10.10.2022

13.        Zahlung einer "Belastungszulage" für Kita Erzieher*innen gemäß TVöD § 19 e

Antrag der B90/GRÜNEN vom 13.11.2023

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 27.11.2023 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 27.11.2023 im Darmstädter Echo hingewiesen.